Apokalypse & Filterkaffee - Presseklub mit Markus Feldenkirchen

Letzte Woche brannten die französischen Innenstädte. Hunderttausende Menschen protestierten auf den Straßen, einige tausend plünderten Geschäfte und zündeten Mülltonnen, Autos und ein Rathaus an. Deshalb streitet das Land nicht mehr vornehmlich über ein kaputtes Bildungssystem, sondern über noch größere Fragen: Schlechte Integration, falsche Migrationspolitik, Polizeigewalt, Sparpolitik und das Gefühl einer ganzen Generation, nicht gehört zu werden.

Wie steckt hinter den Protesten in Frankreich? Welche Motive, welche Gruppierungen, welche politischen Strippenzieher? Bringen die Gewaltexzesse am Ende die rechtsextreme Marine Le Pen an die Macht? Oder sind die Massenproteste die Chance für den Linken Jean-Luc Mélenchon, Präsident zu werden? Und was kommt...

Am Montag kam die Nachricht, über die die gesamte Woche hinweg diskutiert wurde: Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD‑Vorsitzende zurück. Neben dem Tod ihrer Stieftochter nennt sie öffentliche Angriffe „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“. Manuela Schwesig spricht von „unmenschlichen und rücksichtslosen“ Attacken der CDU, die Union weist das zurück.

Nur einen Tag später wird Alexander Schweitzer als neuer Arbeitsminister im Amt vereidigt. Ausgerechnet ein Mann, der, wie Bärbel Bas auch, die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren bisher ablehnt. Bundeskanzler Friedrich Merz drängt trotzdem darauf, so schnell wie möglich die Rentenreform zu beschließen.

Was war privat,...

Die Wahl in Magdeburg am Dienstag markiert einen politischen Wendepunkt: Erstmals stellt die AfD einen Landtagspräsidenten. Damit übernimmt ein Vertreter einer gesichert rechtsextremen Partei das protokollarisch höchste Amt in einem deutschen Bundesland.
Besonders brisant ist dabei, dass der neue Landtagspräsident Tobias Rausch in der geheimen Wahl neben den Stimmen von AfD und BSW noch vier weitere Stimmen erhielt. Auch deshalb hat die Abstimmung Auswirkungen, die weit über Sachsen-Anhalt hinaus reichen.
Bedeutet das das Ende der Brandmauer? Wie viel politische Macht kann die AfD in Sachsen-Anhalt noch gewinnen? Und steht die CDU vor einer neuen Zerreißprobe?

Der Apofika-Presseklub mit Annika Leister...

Pflege, Gesundheit, Rente: Drei große Sicherheitsversprechen des deutschen Sozialstaats sind unter Druck. Immer mehr Menschen brauchen Pflege, die Ausgaben der Krankenkassen steigen weit schneller als ihre Einnahmen, und bei der Rente wächst der Streit darüber, ob wir künftig länger arbeiten, mehr einzahlen oder mit weniger Sicherheit im Alter rechnen müssen.

Seit dieser Woche liegen nun konkrete Reform- und Sparpläne der Regierung für die drei wichtigsten Sozialversicherungen vor: für Pflege, Gesundheit und Rente. Das Ärgerliche ist nur: Alle drei sind hochumstritten und werden von weiten Teilen der Bevölkerung und der Koalitionsparteien selbst abgelehnt. Die Frage ist, was von den präsentieren Plänen...